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tobt sich bei diversen Onlinemedienprojekten aus und ist als Redakteurin an der Entwicklung von onon.at beteiligt.

„Festplattenabgabe“ – ein Reizwort, das die Gemüter von Wirtschaft, Kultur und Politik seit Monaten gleichermaßen erhitzt. Konkret geht es um eine zusätzliche Abgabe, die beim Kauf von Speichermedien, also vom USB-Stick bis zum Stand-PC, anfallen soll. Dieses Geld soll den Kunstschaffenden zugute kommen. Soweit der Plan. Bisher erhalten diese die Erlöse aus der Leerkassettenvergütung, deren Ertrag in den letzten Jahren drastisch gesunken ist.

Gegen eine solche „Computer- und Handysteuer“ verwehrt sich die „Plattform für ein modernes Urheberrecht“, vertreten durch den österreichischen Handel und namhafte Elektronikhersteller und –fachgeschäfte. Sie befürchten drastische Einnahmenverluste, da die KonsumtentInnen auf preiswertere Angebote aus dem Ausland zurückgreifen könnten. Völlig übertrieben, meinen die Kunstschaffenden. Sie werden von der Initiative „Kunst hat Recht“ vertreten und betonen die Notwendigkeit einer Festplattenabgabe in Zeiten von Downloads und dem verstärkten Einsatz von Speichermedien.

Wie hoch die Abgabe für die EndverbraucherInenn sein wird, ist derzeit noch unklar. Die „Plattform für ein modernes Urheberrecht“ stellt den UserInnen auf ihrer Homepage einen Rechner zur Verfügung, die die tatsächliche finanzielle Belastung durch die Festplattenabgabe widerspiegeln soll. Die Kunstschaffenden halten diese Zahlen für übertrieben. Wirtschaft und Handel sind verunsichert – derzeit heben einige von ihnen die Festplattenabgabe bereits ein für den Fall, dass die Bestimmung gültig wird.

Darüber, dass das Urheberrecht grundlegend überarbeitet werden muss, sind sich Handel, Kunstschaffende und Politik einig. Eine entsprechende Novellierung sieht eine EU-Bestimmung vor. Die Regierung gab zuletzt zu verstehen, dass die Festplattenabgabe in der geplanten Form nicht mehr beschlossen werde - zumindest in dieser Legislaturperiode. Eine EU-weite Lösung, wie sie von Handel und Wirtschaft gefordert wird, ist jedoch frühestens 2014 zu erwarten.

Doch worum geht es bei der Diskussion im Detail – und inwiefern betrifft sie am Ende die VerbraucherInnen?

Analyse

Ausgangspunkt der Debatte ist das in Österreich geltende Urheberrecht (UrhG). Das Recht auf die eigene Schöpfung gilt für Kunstschaffende in allen Bereichen, von Musik über Literatur bis zur Bildhauerei. Verwertungsgesellschaften - wie in Österreich zum Beispiel die AKM - vertreten die Leistungsrechte der 20.000 Kunstschaffenden in Österreich und zahlen ihnen jenes Geld aus, das bei der Nutzung ihrer Werke eingenommen wurde. Solange beispielsweise Musik hauptsächlich über käufliche Tonträger verbreitet wurde, war diese Form der "Gewinnausschüttung" praktikabel. Zusätzlich wurde in den 1980er Jahren die die so genannte „Leerkassettenvergütung“ eingeführt: Leermedien wie Video- und Kassetten sowie CD-Rohlinge unterliegen seitdem einer Steuer, die wiederum den Verwertungsgesellschaften und UrheberInnen zugute kommt. Der Haken: die Einnahmen durch die Leerkassettenvergütung sind rückläufig, KonsumentInnen nutzen verstärkt Speichermedien wie USB-Sticks und Festplatten. „Kunst hat Recht“ schätzt, dass 2013 nur noch 6,7 Millionen Euro auf diese Weise eingenommen werden. Für Kunstschaffende und Verwertungsgesellschaften wird es schwierig bis unmöglich zu erfassen, wie oft ein Werk kopiert und verbreitet wurde.

Aus diesem Grund fordert die Initiative „Kunst hat Recht“ eine Ausweitung der Leerkassettenvergütung auf Speichermedien. Sie vertritt zahlreiche Kunstschaffende in Österreich, die auf eine rasche Umsetzung der Festplattenabgabe hoffen. In ihrer Deklaration heißt es: „Wir brauchen grundsätzliche und nachhaltige gesetzliche Regelungen, die den aktuellen Technologien entsprechen. Dafür gibt es Lösungen, sie müssen nur umgesetzt werden.“ Über 1.500 Kunstschaffende unterschrieben eine entsprechende parlamentarische Bürgerinitiative. Doch die Forderung stößt bisher nicht nur auf Zustimmung. Der jährlich vergebene „Wolfgang Lorenz Gedenkpreis für internetfreie Minuten“ ging dieses Jahr an den Sprecher der Gruppe, Gerhard Ruiss. Der Satirepreis soll jene Personen und Aktionen auszeichnen, „die durch Wort und Tat völlig unqualifizierte Statements gegen das Informationszeitalter abgeliefert haben“.

Auch die „Plattform für ein modernes Urheberrecht“ hat mit einer Unterschriftenaktion versucht, für ihr Anliegen Aufmerksamkeit zu gewinnen. In zahlreichen Geschäften lagen Unterschriftenlisten auf, mittels derer man sich gegen eine Einführung der Festplattenabgabe aussprechen konnte. Das Ergebnis: über 28.000 Unterschriften. DiTech, Samsung und HP versuchen gemeinsam mit der Wirtschaftskammer, Stimmung gegen die Festplattenabgabe zu machen. Viele Unternehmen aus der Elektronik-Branche schlossen sich der Plattform an, darunter Apple, Media Markt und Saturn. Sie sind von der Abgabe besonders betroffen und fürchten um ihre Umsätze, da sie das Abwandern der KonsumentInnen auf Angebote aus dem Ausland heraufbeschwören. In Deutschland und einigen anderen EU-Ländern wird die Festplattenabgabe bereits eingehoben. „Kunst hat Recht“ argumentiert, dass in jenen Ländern der Markt nicht zusammengebrochen ist, wie es der heimische Handel für Österreich befürchtet.

Die Plattform, allen voran ihr Sprecher und DiTech-Geschäftsführer Damian Izdebski, spricht in diesem Zusammenhang von einer „Handy- und Computersteuer“, da diese Produktgruppen besonders von der Abgabe betroffen sind. Auf der Homepage der Initiative ist ein Online-Rechner implementiert, der die finanzielle Belastung durch die Festplattenabgabe deutlich machen soll.

Beispiele zur Festplattenabgabe

Diese Zahlen stimmen nicht, meint Gerhard Ruiss, Sprecher von „Kunst hat Recht“. Tatsächlich seien es 12 bis 15 Euro, die pro Festplatten zu zahlen wären.

Und der Gesetzgeber? Seit gut zwei Jahren ist die Urheberrechtsabgabe gesetzlich vorgeschrieben. HP klagte – derzeit befasst sich der Oberste Gerichtshof mit dem Fall. Auch am Europäischen Gerichtshof wird die Zulässigkeit einer Urheberrechtsabgabe überprüft. Wenn es nach WKO und der „Plattform für ein modernes Urheberrecht“ geht, soll es bis zu einer Entscheidung keine eigene österreichische Lösung geben. Auf EU-Ebene wird das Thema frühestens 2014 wieder behandelt.

Österreich hat noch bis November 2013 Zeit, eine Novelle des Urheberrechts zu verabschieden. Kulturministerin Claudia Schmied und Justizministerin Karl gaben bereits bekannt, dass eine Einigung bis zur Nationalratswahl im Herbst unwahrscheinlich sei. Zu weit lägen die Positionen der beiden Gruppen Wirtschaft und Kultur auseinander. Die beiden Initiativen für und wider der Festplattenabgabe lobbyieren inzwischen freilich weiter - für die Zeit nach den Wahlen, wenn das Thema Urheberrecht weiter diskutiert wird.

Foto: flickr.com/Moehre1992 (cc)

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Fragen & Antworten

1

Stimmen

Was hat die Einnahmenexplosion der Leerkassettenvergütung anfang des Jahrtausends verursacht?

fragt TomSchaffer
answered seit März 13, 2013; 1 Kommentare

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Stimmen

Wie viele Kunstschaffende verdienen an der Leerkassettenvergütung?

fragt TomSchaffer
answered seit März 13, 2013; 1 Kommentare
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