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studiert Journalismus & Medienmanagement an der Fachhochschule Wien. Er schreibt Dossiers und versucht die Produktionsabläufe mit Luminous Flux zu optimieren.

Quo Vadis, Wehrpflicht? Nach der geschlagenen Volksbefragung pro Wehrpflicht Resultate60 Prozent haben für die Beibehaltung des Präsenzdienstes gestimmt. 40 Prozent würden ein Berufsheer bevorzugen. Acht von neun Bundesländer haben für die Wehrpflicht gestimmt. Wien fiel aus dem Raster. Detaillierte Ergebnisse bis auf Gemeindeebene gibt es hier. Die bundesweite Wahlbeteiligung lag bei 49 Prozent. ist die Arbeitsgruppe der Regierung in Gefechtsstellung für die Bundesheer-Reform. Anfang April soll die Arbeitsgruppe um den neuen Verteidigungsminister Gerald Klug erste Ergebnisse liefern. Er löste den glücklosen Norbert Darabos ab.Dieser wechselt zurück in die SPÖ-Zentrale als Bundesgeschäftsführer. Darabos soll nach der gescheiterten Kampagne Pro-Berufsheer den Wahlkampf der Bundes-SPÖ bei der Nationalratswahl im Herbst leiten. Noch zu dessen Zeit präsentierte die ÖVP einen Forderungskatalog, um die Wehrpflicht "attraktiver zu machen." InhaltEr beinhaltete:

  1. Das umgängige Ausarbeiten einer neuen Sicherheitsdoktrin
  2. Das Einsetzen einer Reform-Arbeitsgruppe. Die ÖVP hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Klubchef Karlheinz Kopf nominiert.
  3. Ein "Talentecheck" entscheidet über den Einsatz der Jugendlichen nach der Grundausbildung.
  4. Die Zahl der Systemerhalter wird gesenkt. Nur Rekruten mit einschlägiger Berufsausbildung, z.B. Köche, werden als Funktionssoldaten eingesetzt.
  5. Schutz kritischer Infrastruktur, Technik und Katastrophenschutz sollen als Spezialisierungen gefördert werden.
  6. Ausgewählte Ausbildungsmodule sollen für den Polizeidienst und Sicherheitsdienst angerechnet werden.
  7. Sport und Ernährung als Schwerpunkt nach der Grundausbildung
  8. Rekruten erlernen Grundzüge der Katastrophenhilfe und erhalten eine Erste-Hilfe-Schulung.
  9. Übungen mit Feuerwehr und Bergrettung werden fokussiert.
  10. Bessere Zeitplanung nach der Grundausbildung, um private Terminplanung zu erleichtern.
  11. Unterricht in Staatsbürgerkunde und politischer Bildung.
  12. Stop der Berufsheer-Pilotprojekte von Verteidigungsminister Norbert Darabos.

Bis Ende Juni soll das Reformpapier ausgearbeitet sein. Erste Ergebnisse werden in der Zwischenzeit in Häppchen serviert.

  • April: Reduktion der Systemerhalter
  • Mai: Wehrdienst und Sport
  • Anfang Juni: Wehrdienst und Miliz
  • Ende Juni: Präsentation des fertigen Reformkonzeptes

Ob es für das Bundesheer für diese Maßnahmen mehr Geld gibt, war umstritten. Erst sagte Finanzministerin Maria Fekter: "Ich wüsste nicht, woher." Der Budgetrahmen wurde bereits bis 2016 fixiert. Kurz darauf entgegnete dann Parteichef Michael Spindelegger (ÖVP): "Es wird nicht daran scheitern, wenn das eine oder andere ein paar Millionen mehr kostet." Durchgesickert ist laut Kurier, dass die Zahl der Einrückungstermine von zwölf auf vier reduziert wird. Dadurch würde es weniger Systemerhalter geben. Umwälzungen im System seien aber frühestens 2014 möglich.

Parallel zur Wehrpflicht wird auch am Zivildienst operiert. Insbesondere beim Einsatzort sollen Jugendliche mehr Mitspracherecht haben. Ausbildungen sollen zertifiziert werden. Bei dieser Reform arbeitet die Wehrpflicht-Arbeitsgruppe mit den Zivildienst-Trägerorganisationen zusammen.

Der Weg zur Pro-Wehrpflicht-Volksbefragung und zum Sargnagel der Amtszeit von Norbert Darabos:

Beteiligte

Johanna Mikl-Leitner

ist als Innenministerin für den Zivildienst zuständig. Sie vertritt im Reform-Arbeitskreis die ÖVP.

Gerald Klug

ist neuer Verteidigungsminister. Der Grazer löste Norbert Darabos Anfang März als Heereschef ab. Der 44-Jährige war davor Bundesrat und Gewerkschafter. Er hat den Präsenzdienst absolviert und kämpfte für die Beibehaltung der Wehrpflicht.

Edmund Entacher

war ranghöchster Offizier des Bundesheeres während der Diskussion um die Wehrpflicht. Er tauschte sein Amt Mitte März mit der Pension. Entacher war schärfster Kritiker von Darabos' Berufsheer-Plänen.

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Fragen & Antworten

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Berufsheer in EU-Ländern

fragt michaela
answered seit Dez. 10, 2012; 2 Kommentare
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